Allgemeine Geschäftsbedingungen - AGB

Allgemeine Geschäftsbedingungen

I.

Die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Geschäftsbeziehungen der Copy Cabana Steffen Kürbis & Paul Stefan Scholz GbR (nachfolgend Auftragnehmer genannt). Sitz des Auftragnehmers ist Helmholtzstraße 4, 01069 Dresden. Auftraggeber im Sinne dieser Geschäftsbedingungen sind sowohl Verbraucher, als auch Unternehmer. Abweichende Vereinbarungen bedürfen der Schriftform. Dies gilt auch für die Änderung des Schriftformerfordernisses.

Ein schriftliches Exemplar der Allgemeinen Geschäftsbedingungen wird auf Verlangen zur Verfügung gestellt.

Leistungsgegenstand ist die Anfertigung von Druckerzeugnissen durch den Aufragnehmer nach den inhaltlichen Vorgaben des Auftraggebers. Der Auftraggeber übersendet an den Auftragnehmer den zu druckenden Text sowie die zu druckenden Bilddarstellungen in digitaler Form und macht Vorgaben zur grafischen Gestaltung, woraufhin der Auftragnehmer entsprechend den individuellen Vorgaben des Auftraggebers die bestellten Druckerzeugnisse anfertigt. Gegenstand der Leistung sind der Druck sowie der Einband.

II.

1.

Die im Internet erfolgte Darstellung der Leistungen des Auftragnehmers ist für sich genommen noch kein bindendes Angebot des Auftragnehmers.

2.

Durch Anklicken des Bestellbuttons und Eingabe der persönlichen Daten des Auftraggebers gibt der Auftraggeber eine verbindliche Willenserklärung zur Auslösung des Auftrages ab. Nach Übersendung der Druckdaten kommt der Vertrag zwischen dem Auftraggeber und dem Auftragnehmer mit der Zusendung einer separaten Auftragsbestätigung per E-Mail zustande. Der Auftragnehmer wird die Bestellung durch Versendung einer Auftragsbestätigung per E-Mail maximal 5 Tage nach Erhalt der Druckdaten annehmen.

3.

Die Copy Cabana Steffen Kürbis & Paul Stefan Scholz GbR behält sich das Recht vor, Aufträge abzulehnen und bereits geschlossene Verträge außerordentlich und fristlos zu kündigen, sofern aus den übermittelten Druckdaten sich pornografische oder die Verfassung oder Gesetze verletzende Inhalte ergeben.

4.

Bei Verletzung des Urheberrechts haftet in jedem Fall der Auftraggeber. Mit der Absendung seiner Willenserklärung zur Auftragserteilung bestätigt der Auftraggeber seine Volljährigkeit. Die im Auftrag des Kunden angefertigten Druckarbeiten unterliegen nicht dem Widerrufsrecht, da die Druckarbeiten nach den Spezifikationen des Kunden individuell angefertigt werden und auf Grund ihrer Beschaffenheit für eine Rücksendung ungeeignet sind (§ 312 d Abs. 4 BGB).

5. Preise

Es gelten die Preise zum Zeitpunkt der Bestellung. Die Preise gelten unter dem Vorbehalt, dass die bei Angebotsabgabe zugrunde gelegten Auftragsdaten unverändert bleiben und spätestens eine Woche nach dem Eingang der Bestellung die Übermittlung von druckfähigen Daten erfolgt.

6. Anfertigung

Die Anfertigung der in Auftrag gegebenen Ware erfolgt in der Niederlassung des Auftragnehmers. Der Auftragnehmer ist berechtigt, Subunternehmen zu beauftragen. Termine für die voraussichtliche Fertigstellung der Aufträge sind keine Fixtermine. Verbindliche Liefertermine sind ausdrücklich zu vereinbaren und vom Auftragnehmer zu bestätigen. Für eventuell eintretende Terminverzögerung haftet der Auftragnehmer nicht. Fixtermine sind ausdrücklich zu vereinbaren.

III. Reklamationen

1.

Ist die gelieferte Ware mit einem Sachmangel behaftet, hat der Auftraggeber den Mangel unverzüglich, möglichst sofort nach Erhalt der Ware, spätestens innerhalb einer Woche, zu rügen, sofern es sich um offensichtliche Mängel handelt. Verdeckte Mängel sind innerhalb einer Frist von einer Woche ab Enddeckung zu rügen. Andernfalls ist die Geltendmachung eines Gewährleistungsanspruchs ausgeschlossen.

2.

Bei berechtigten Beanstandungen, die auf einen Fertigungsfehler oder sonstigen Fehler des Auftragnehmers zurückzuführen sind, ist die zu reklamierende Ware komplett an den Auftragnehmer zurück zu geben, woraufhin der Auftragnehmer die Möglichkeit zur Nachbesserung oder Nachproduktion hat.

Das Recht zur Nachbesserung des mangelhaften Teils der Leistung besteht insbesondere dann, wenn zum Beispiel einzelne Blätter des Druckerzeugnisses einzeln ausgewechselt werden können, ohne dass die Qualität der gesamten Ware leidet.

3.

Kommt der Auftragnehmer der Verpflichtung zur Mangelbeseitigung nicht innerhalb einer angemessenen Frist nach oder schlägt die Nachbesserung trotz wiederholten Versuches fehl, kann der Auftraggeber Herabsetzung der Vergütung (Minderung) oder Rückgängigmachung des Vertrages (Rücktritt) verlangen.

Eine Haftung für Schadensersatz oder Aufwendungsersatz wird gegenüber dem Auftraggeber ausgeschlossen. Ausgenommen davon sind vorsätzlich oder grob fahrlässig verursachte Schäden, Schäden aufgrund schuldhafter Verletzung des Lebens, des Körpers und der Gesundheit des Auftraggebers sowie Ansprüche aus dem Produkthaftungsgesetz. Weiterhin ist nicht vom Haftungsausschluss umfasst die Haftung wegen arglistig verschwiegener Mängel oder wegen übernommener Garantien.

Ebenfalls nicht vom Haftungsausschluss umfasst sind fahrlässige Pflichtverletzungen der essentiellen Hauptleistungspflichten, wobei eine Begrenzung auf vorhersehbare Schäden stattfindet. Eine Haftung für entgangenen Gewinn des Auftraggebers wird ausgeschlossen.

Die Verjährung für gesetzliche Mängelansprüche beträgt ein Jahr und beginnt mit dem Datum der Ablieferung bzw. Empfangnahme. Ausgenommen davon sind vorsätzlich oder grob fahrlässig verursachte Schäden und Schäden aufgrund schuldhafter Verletzung des Lebens, des Körpers und der Gesundheit des Auftraggebers.

4.

Digitaldrucke haben technisch bedingt einen umlaufenden, freibleibenden Rand von 5 mm. Die Anfertigung randloser Drucke bedarf des ausdrücklichen Wunsches des Auftraggebers.

5.

Vollfarbdigitaldrucke:

Bei Vollfarbdigitaldrucken kann es zu geringen Farbabweichungen kommen, wodurch jedoch keine Reklamation ausgeübt werden kann.

6.

Doppelseitige Drucke:

Bei doppelseitigen Drucken kann es zu Verschiebungen von bis zu 3 mm kommen. Dadurch ist die Passgenauigkeit der Vorder- und Rückseite nicht gewährleistet. Dies ist technisch bedingt und daher kein Reklamationsgrund.

7.

Trotz bester Papierqualität kann es beim Laserdruck gerade bei doppelseitigem Druck zu einer leichten Wellung des Papiers kommen. Dies ist aufgrund der hohen Temperaturen beim Produktionsprozess von Laserdrucken nicht änderbar und stellt keinen Reklamationsgrund dar.

8. Kundenmaterialien

Der Auftragnehmer behält sich vor, die Verwendung von Kundenmaterialien, die eine Schädigung an den betreffenden Produktionsgeräten verursachen können, abzulehnen. Bei Schäden an Kundenmaterialien haftet der Auftragnehmer nicht. Ausgenommen ist Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit.

9.

Der Auftragnehmer verwendet und speichert die Daten lediglich zur Erfüllung des Auftrags. Bei auf Kundenwunsch länger gespeicherten Daten haftet der Auftragnehmer nicht für die während der Lagerung an den Daten entstandenen Schäden, die sich auf die Vorlage sowie das Druckergebnis auswirken können.

10.

Der Auftragnehmer haftet bei Beschädigungen an Datenträgern nur in Höhe des Materialwertes. Für Datenverluste in Folge von Schadprogrammen (Viren, Trojaner etc.) haftet der Auftragnehmer nur bei grober Fahrlässigkeit und Vorsatz.

11.

Rechnungen sind sofort bei Erhalt zu prüfen. Spätere Reklamationen finden keine Berücksichtigung. Rechnungen werden in ihrer Gesamtheit auf den im Bestellprozess eingetragenen Auftraggeber ausgestellt. Eine nachträgliche Änderung des Rechnungsempfängers oder eine Aufsplittung ist nicht möglich.

12.

Die auf der Internetseite des Auftragnehmers enthaltenen Abbildungen sind stilisiert und dienen allein der Orientierung. Technisch und durch individuelle Monitoreinstellungen bedingt können die auf der Website dargestellten Farb- und Materialmuster geringfügig von den Originalmaterialien abweichen und sind daher ebenfalls nur als Orientierung zu verstehen. Schadensersatz und sonstige Forderungen, die sich aus geringen Abweichungen von Abbildungen auf Internetgrafiken zugelieferten Waren ergeben, sind von der Haftung ausgeschlossen.

IV.

Der Auftragnehmer behält sich das Recht vor, geringfügige Veränderungen in den Produktionsabläufen und bei der Materialauswahl vorzunehmen. Sofern der Vertragsgegenstand in Art und Güte nicht wesentlich beeinträchtigt wird, ist die Zustimmung des Auftraggebers nicht erforderlich.

V.

Bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises sowie aller Forderungen aus der bestellten Geschäftsverbindung bleibt die Ware Eigentum des Auftragnehmers. Bei vertragswidrigem Verhalten des Auftraggebers ist der Auftragnehmer berechtigt, die Ausführung weiterer Aufträge abzulehnen, unabhängig von etwaigen bereits erfolgten Auftragsbestätigungen.

VI.

Die hergestellte Ware wird in der Niederlassung des Auftragnehmers zur Abholung während der üblichen Geschäftszeiten bereitgehalten. Hat der Auftraggeber den Versand der Ware bestellt, wird die Ware nach der Fertigstellung unverzüglich einem Versanddienstleister übergeben. Bei Online-Beauftragungen wird zur Vermeidung von Zahlungsausfällen die IP-Adresse des Absenders bis zur Abholung geloggt.

VII.

Der Auftragnehmer verpflichtet sich, die zur Verfügung gestellten Auftrags- und Adressdaten nur für eigene Zwecke wie Auftragserledigung und firmeninterne Statistiken zu nutzen und nicht an Dritte weiterzugeben sowie für Dritte einsichtig zu machen. Widerrechtliches Eindringen (Hacken) in die Logdateien, in die Skriptbereiche oder in die Programme wird zur Anzeige gebracht und strafrechtlich verfolgt. Dies gilt auch für den Versuch. Der Auftragnehmer weist darauf hin, dass alle Seitenaufrufe anhand der IP-Adresse mit Besuchszeitpunkt in sogenannten Logdateien gespeichert werden.

VIII.

Der Internetauftritt des Auftragnehmers inklusive aller Unterseiten und Skriptmodule ist nach bestem Wissen und Gewissen programmiert. Die bereitgestellten Downloads werden zum Zeitpunkt der Veröffentlichung auf Virenfreiheit geprüft. Dennoch auftretende Fehler und Folgeschäden berechtigen zu keiner Art von Schadensersatzforderungen oder sonstigen Ansprüchen.

IX.

Der Auftragnehmer erklärt, dass zum Zeitpunkt der Linksetzung auf fremde Internetseiten die entsprechenden verlinkten Seiten frei von illegalen Inhalten waren. Der Auftragnehmer hat keinen Einfluss auf die aktuellen und zukünftigen Inhalte der gelinkten und verknüpften Seiten.

Eine Haftung für nachträgliche Veränderungen aller gelinkten und verknüpften Seiten wird daher ausgeschlossen, was insbesondere für Schäden gilt, die in illegalen, fehlerhaften und unvollständigen Inhalten der gelinkten Seiten begründet sind. Es wird ausdrücklich auf die Gefahren hingewiesen, die der Download ausführbarer Programme beinhaltet.

X.

Der Gerichtstand ist Dresden.

XI.

Sollte eine Bestimmung der allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein, wird hierdurch der Bestand der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Die unwirksame Bestimmung wird durch eine solche ersetzt, die ihrem wirtschaftlichen Sinn möglichst nahekommt.

XII.

EU Streitschlichtungsplattform:
Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit. Die Plattform finden Sie unter http://ec.europa.eu/consumers/odr/

Informationspflicht aus den § 36 und 37 VSBG (Verbraucherstreitbeilegungsgesetz):
Die Copy Cabana Steffen Kürbis & Paul Stefan Scholz GbR ist verpflichtet bzw. bereit, an Streitschlichtungsverfahren bei einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.